Hintergrundbild
KUNSTLANDSCHAFT SPANDAU
KunstKulturInitiativen

Kunst ist in der Kultur, was Forschung in der Wissenschaft ist. Spandau war eine Festungsstadt, es ist ein Immigrationsgebiet. Wasserläufe verbinden Spandau mit fremden Kontinenten. Spandau ist wie eine schwangere Frau. Es ist ein Ort der Romantik zwischen Schauergeschichten und Erlösungssehnsucht, zwischen Berlin und Dorf. Jeder Bürger kann sich in der Kulisse aus Neubaublocks, Schrebergärten mit Einfamilienhäusern, einer Festung mit Wassergraben, Inseln im Fluss und Ruinen als Künstler fühlen und betätigen. Es gibt freie und billige Wohnungen.

Politiker haben die Verantwortung für Rahmenbedingungen, in denen Menschen leben und arbeiten können. Künstler sind in einer arbeitsteiligen Gesellschaft Seismographen für gesellschaftliche Prozesse. Regierungen wurden gegründet, um zwischen Interessen von Bürgern zu vermitteln. Politiker sind gesetzlich verpflichtet, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen jeder Bürger von der Inanspruchbahme seiner Arbeitsfähigkeiten ohne Existenzängste leben kann. Angestellte im Öffentlichen Dienst, Rechtsanwälte, Ärzte... werden von Zwangsabgaben finanziert. Künstler und Kulturschaffende helfen, die Gesellschaft so zu organisieren, das niemand psychosomatisch krank werden muss. Geld wurde erfunden, um Arbeitsfähigkeiten austauschen zu können. Es ist ausreichend Geld da: Manager-Magazin
Focus


Arbeitsgemeinschaft Altstadt Spandau
ASK Galerie Berlin
Ballhaus Spandau / Rockdisco
Bund Deutsche Pfadfinderinnen
Chorvereinigung Spandau e.V.
CIA-Spandau/Medienzentrum Kinder und Jugendliche
Frauenchor Spandau
Freilichtbühne Spandau
Galerie Spandow
Heimatkundliche Vereinigung Spandau 1954 e.V.
JugendTheaterWerkstatt Spandau
Jugendkunstschule Kunstbastion
Junger Chor Berlin e.V.
Kammerchor-cantiamo e.V.

Karnevalsverein
Kinder beflügeln
Kinderchor Spandau
KinderMusikTheater Spandau
Kladower Forum
Klang-Holz
Klassik in Spandau
Kleines Theater Falkensee
Kulturzentrum FORUM Collage e. V.
Kreativmolkerei
Kulturhaus Spandau Ausstellungen
Kunstbörse Spandau
Kunstforschung e.V.
Kunst-und-Kultur-Café hazetha
Kunstschule Geschwister Scholl
Magma-Theater
Männerchor Spandau
Spandovia sacra -- Heiliges Spandau
Musikschule Spandau
Openairkino Spandau
Paul-Gerhardt-Gemeinde
Photographie Spandau
Powergirls/Formationstanz
Pro Musica Chor Berlin e.V.
Schillers Spandau
Skulpturen in Spandau
Spandauer Liederhort
Spiritsingers
Stadtbibliothek Spandau
Freundeskreis der Stadtbibliothek Spandau e.V.
Stark ohne Gewalt
St.Marien am Behnitz
Textilkunst
Theaterwerkstatt Kladow
Theater auf der Zitadelle
Theater Elektra
Theaterwerkstatt Kladow
trias -gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit, Gesundheit und Soziales mbH
Spandauer Theater Varianta
Unterwegs in Spandau
Viva musica Kladow
Volkshochschule Spandau
Wollwerkstatt


Der Bundestag ist verantwortlich für die Rahmenbedingungen, in denen Menschen leben und arbeiten können.

Kai Wegner / Bundestagsabgeordneter / CDU / Spandau:
"Im Laufe meines Lebens lernte ich in besonderer Weise Ehrlichkeit zu schätzen. Sie ist im Beruflichen, Privaten als auch im Politischen von unbezahlbarem Wert. Deshalb ist für mich, neben der inhaltlichen Auseinandersetzung mit einem Thema, eines meiner Hauptanliegen Politik verlässlich, ehrlich und für die kleineren und größeren Probleme vor Ort zugänglich zu gestalten. Diesem persönlichen Leitmotiv folge ich auch bei der täglichen Arbeit im Deutschen Bundestag mit dem Ziel, den Menschen wieder ′Lust auf Zukunft′ zu vermitteln."

Swen Schulz / Bundestagsabgeordneter / SPD / Spandau: "Man muss auch als Gesetzgeber und Politiker in der Lage sein, eigene Positionen immer wieder zu hinterfragen und man muss offen sein für Argumente, die zu Verbesserungen führen können." Kulturnation Deutschland - Kulturhauptstadt Berlin - Künstler/Kreative im Hartz4-Knast. Swen Schulz sagte, dass Bundestagsmitglieder keinen Einfluss auf Durchführungsbestimmungen der Hartz4Gesetze haben und über kein Kontrollrecht verfügen, dass weder die SPD noch eine andere Partei zur Zeit einen Antrag zur Reformierung oder Abschaffung der Hartz4Gesetze gestellt habe, er verwies an die Piratenpartei als Hoffnungsträger.


Das Bezirksamt regiert den Bezirk:

Konrad Birkholz/ CDU / Bürgermeister / Abteilung Personal, Wirtschaft und Ordnungsamtsangelegenheiten: Interessen / Hobbys: "u.a. Sammeln von Teddybären -ein bäriges Vergnügen-" Visionen / Wünsche: "Ich träume davon, Bürgermeister in einem Bezirk zu sein, in dem nur überschaubare Probleme vorhanden sind und in dem die Mitbürgerinnen und Mitbürger dafür Verständnis haben, dass die meisten Probleme nicht mit dem Zauberstab gelöst werden können und Wunder auch in der Havelstadt etwas länger dauern!! - Da diese Vision sicherlich niemals Realität werden wird, wünsche ich mir zumindest, dass es uns gemeinsam gelingt, das bürger- und wirtschaftsfreundliche Klima in Spandau zu erhalten und weiter zu stärken, wobei die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und die Steigerung des Ausbildungsplatzangebotes absolute Priorität genießen. - Mein Augenmerk liegt aber auch auf "Kleinproblemen", wie zum Beispiel der Korrektur von Fehlplanungen am Bahnhofsvorplatz, mit den schlechten Parkmöglichkeiten für die Fahrgastbringer bzw. -abholer. - Ganz wichtig ist mir, dass sich in allen Bereichen noch mehr Spandauerinnen und Spandauer für ehrenamtliche Dienste zur Verfügung stellen und sich dieser Gemeinsinn der Generationen untereinander dann auch auf das äußere Erscheinungsbild der Havelstadt auswirkt (Sauberkeit / Zerstörung des öffentlichen Eigentums) - damit Spandau auch weiterhin liebens- und lebenswert bleibt. - Ich bin davon überzeugt, dass wir es gemeinsam schaffen, ganz nach dem Motto ′Spandau immer besser′!"

Gerhard Hanke / Bezirksstadtrat / CDU / Abteilung Bildung, Kultur und Sport: Interessen/Hobbys: "Fußball (insbesondere die Spiele der beiden Söhne), Familienunternehmungen (leider viel zu selten), Spandaus Kulturangebot" Visionen/Wünsche: "Mehr Kreativität in unseren Amtsstuben, eine kooperative Zusammenarbeit aller Beteiligten zum Wohle Spandaus (der Begriff "Spandauer Altstadt" muss endlich wieder positiv besetzt sein !!!) und eine kürzungsfreie Weiterarbeit in den Bereichen Bildung, Kultur und Sport. Weiter müssen die Arbeiten in der Zitadelle Spandau endlich fertiggestellt und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, damit dort u.a. auch ′regelmäßige Empfänge der Bundesregierung′ stattfinden können und Spandau zu einem ständigen Ort der Berichterstattung in den Medien wird."

Martin Matz / Bezirksstadtrat / SPD / Abteilung Soziales und Gesundheit Wünsche / Visionen: "In einer Zeit, in der Berlin und Spandau sparen müssen, ist es eine schwierige Gratwanderung, ein soziales und gesundes Spandau zu gewährleisten. Spandau mit seinen Einwohnerinnen und Einwohnern hat leider ein hohes Maß an Arbeitslosigkeit und in der Folge sowohl soziale wie auch gesundheitliche Problematiken zu verkraften. Wir müssen alle vorhandenen Angebote des Bezirks oder auch anderer Träger vernetzen, um dem entgegen zu wirken. Sozialamt, Gesundheitsamt und Plan- und Leitstelle werden ihren Beitrag dazu leisten. Freie Träger, gesundheitliche Einrichtungen und viele engagierte Menschen mit Gemeinsinn helfen dabei. Für mehr Jobs, mehr Solidarität und mehr Gesundheit in Spandau."

Ursula Meys/ Bezirksstadträtin / SPD /Abteilung Jugend und Familie : Interessen/Hobbys: "natürlich Politik, aber nach der "Kopfarbeit" finde ich Entspannung bei der "Handarbeit", vor allem bei der Arbeit im Garten, beim Nähen meiner Kleidung und beim Kochen für meine Familie und meine Freunde" Wünsche/Visionen: "Ich will mit meiner Arbeit dazu beitragen, dass Kinder und Jugendliche mit ihren Anliegen ernst genommen werden. Um gesundes Selbstbewusstsein, Selbstwertgefühl und Gemeinschaftssinn entwickeln zu können, müssen Kinder jeden Tag erleben und erfahren, dass sie wichtig sind, dass sie ernst genommen und dass sie geliebt werden. Damit sie diese Erfahrungen sammeln können, müssen wir auch Erziehungskompetenz von Familien reaktivieren und stärken. Wenn Familien erst zu einem ′Fall in einer Akte′ geworden sind, ist es oftmals zu spät, deshalb hat die vorbeugende Arbeit klaren Vorrang. Präventive Arbeit ist langfristig effizienter und effektiver."

Daniela Kleineidam / Bezirksstadträtin / SPD / Abteilung Finanzen, Bürgerdienste und Europaangelegenheiten: Interessen / Hobbys: "Musik und Singen im Gospel-Chor ′Magic of Gospel′" Visionen / Wünsche: "Die knappen finanziellen Mittel des Landes Berlin und des Bezirks Spandau sind in den kommenden Jahren noch effizienter zu nutzen. Als Kollegialorgan arbeitet das Bezirksamt bei allen Sparzwängen stets daran, für den Bezirk das Beste zu erwirken. - Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen sich in unserem Bezirk und unseren Einrichtungen sicher und wohl fühlen. Selbstverständlich gehören hierzu Schulen, Horte, Sportanlagen und Einrichtungen der Kultur- und Jugendarbeit. Aber auch Freizeitstätten für Seniorinnen und Senioren werden eine immer wichtigere Rolle im Bezirk darstellen. Und nicht zuletzt wollen wir uns alle auf den Straßen, Plätzen und Grünanlagen in Spandau wohl fühlen. - Verwaltung dient den Bürgerinnen und Bürgern. Freundlichkeit, Kompetenz und Zuverlässigkeit sind tragende Säulen einer modernen Bezirksverwaltung. Tägliche Öffnungszeiten der Bürgerämter, das Angebot des Mobilen Bürgeramtes oder die Möglichkeit der individuellen Terminvereinbarung sind schon Realität. In Zukunft werden weitere Dienstleistungen online oder über den Behördenruf 115 genutzt werden können. Trotz angespannter Haushaltslage wird die ′ServiceStadt Berlin′ Stück für Stück umgesetzt. - Im Rahmen des Bürgerhaushaltes ist eine direkte Beteiligung interessierter Spandauerinnen und Spandauer an der Finanzplanung des Bezirks möglich. Der Leitspruch ′Wir rechnen mit Ihnen!′ ist damit Wirklichkeit geworden. - Das Thema Europa liegt mir sehr am Herzen. Aus diesem Grunde wird die Europaarbeit im Bezirk weiter intensiviert. Die Europabeauftragte hat auch schon konkrete Maßnahmen ergriffen: Mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds wird das Projekt "STÄRKEN vor Ort" in der Wilhelmstadt mit großem Erfolg durchgeführt. Europa ist nicht nur im fernen Brüssel, sondern auch ganz nah in Spandau anzutreffen."

Carsten-Michael Röding / Bezirksstadtrat / CDU / Abteilung Bauen, Planen und Umweltschutz: Interessen/Hobbys: "Architektur, Sport" Wahlspruch/Lebensmotto: "Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr gedenke ich zu leben." Visionen/Wünsche/Sorgen: "Bei allen Sparzwängen und allen Einschränkungen durch bestehende Gesetze oder Verordnungen möchte ich gemeinsam mit meinen ca. 500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Abteilung Bauen, Planen und Umweltschutz mit dem Selbstverständnis einer ′dienenden′, bürger- und wirtschaftsfreundlichen Verwaltung einen Beitrag für gute Bedingungen für Wohnen, Wirtschaft und Wohlfühlen in Spandau leisten. ′Alles so einfach wie möglich zu machen, nicht jedoch einfacher′ und dabei nicht zu vergessen für wen man von ′Amts wegen′ da ist, dies ist mein Grundsatz."



Konkretisierende Gesetze dürfen in einem Rechtsstaat übergeordnenden Gesetzen nicht widersprechen. Hartz4Gesetze widersprechen dem Sozialgesetz. Das Hartz4System bezeugt, dass eine freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland außer Kraft gesetzt ist, Kontrollmechanismen nicht funktionierten.

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil. Stand: Zuletzt geändert Art. 110 Abs. 5 G v. 8.12.2010 I 1864. § 1 SGB I Aufgaben des Sozialgesetzbuch. (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen, die Familie zu schützen und zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen. (2) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen.

Der Deutsche Staat ist zweigeteilt: Angestellte im Öffentlichen Dienst, Mitarbeiter von Großbetrieben leben mit Kündigungs- und Tarifschutz. Politiker bestimmen ihren Arbeitslohn selbst. Rechtsanwälte, Ärzte sichern sich mit Hilfe von Gebührenordnungen hohe Arbeitshonorare. Millionen Bürger arbeiten ohne Tarif- und Kündigungsschutz. Sie werden genötigt, qualifizierte Arbeiten für Hilfsarbeiterlohn zu erledigen. "Wir brachten im Hilfsarbeiterstatus ein Radioprojekt auf Satellit, wir schrieben im Hilfsarbeiterstatus werbewirksame Sendebeiträge über Deutschland für ein Radio in China..." Die Gewerkschaft hilft nicht. Sogenannte Steuerzahler leben auf Kosten von Erwerbslosen, sie geben keine fair bezahlte Arbeit ab.

1. Es gibt in Deutschland kein einklagbares Recht auf fair bezahlte Arbeit.

2. Arbeitslosengeld II hat für Bürger, die für die Inanspruchnahme ihrer Arbeitsfähigkeiten nicht bezahlt werden, Lohnersatzfunktion.

3. Bürgern wird im Hartz4System Qualifikation aberkannt.

4. Einfordern von Mitbestimmungsrechten kann mit dem Entzug des Existenzminimums sanktioniert werden.

5. Familiengründungen werden im Niedriglohnbereich mit Geld- und Raumentzug bestraft. Individualrecht und Pfändungsgrenzen im Bereich Unterhaltspflicht (998,99 Euro) wurden außer Kraft gesetzt. Das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit wurde außer Kraft gesetzt, Aufstocker erhalten ca. 200 Euro weniger als Alleinlebende. Der Kunst-, Kultur- und Kreativbereich gehört dazu.

6. Partner erhielten in Berlin a 536 Euro für Miete, Essen, Strom, Medikamente,... 5432 Euro/Jahr. Der Steuerfreibetrag, den das Existenzminimum vorschreibt, beträgt aber 7.664 Euro. Differenz: 2232

6. Die Arbeitsweise von Bankern wirkte wie ein Terrorakt, sie gefährdete den Staat. Banker mussten nicht vor Gericht, sie kamen nicht ins Gefängnis, hafteten nicht mit ihrem Vermögen, Politiker sicherten ihnen auf Kosten der Steuerzahler hohe Gehälter. Im Arbeitslosengeld II, das auch das Existenzminimum für ehrenamtlich Arbeitende, Kranke und Rentner darstellt, ist kein Strauß Blumen, kein Glas Rotwein im Monat, keine Monatsfahrkarte, kein Geld für Reparaturen oder Reparaturwerkzeug vorgesehen.

7. Im Hartz4System gilt das Verschweigen einer Liebschaft als krimineller Akt.

"Ein Mitarbeiter der Zentrale der Arbeitsagentur bat mich mit brüchig wirkender Stimme, juristischen Widerstand gegen die Hartz4Gesetze zu organisieren. Ich vermutete, er war Jude, weil er so verzweifelt darüber wirkte, dass Bürger unverschuldet Wohnungen verlassen müssen. Ein jüdischer Journalist erzählte, dass der Zentralrat der Juden schwerpunktmäßig damit beschäftigt sei, jüdische Zuwanderer ins Hartz4System einzuordnen, in dem sie Besitz deklarieren müssen und den Ort nicht ohne Erlaubnis verlassen dürfen."

Das Hartz4System ist wie ein Offener Strafvollzug ohne Gerichtsurteil und Strafmaßende organisiert. Bürger verlieren Bürgerrechte wie Recht auf Privatsphäre, Datenschutz, Freizügigkeit. Sie werden in Ghetto ähnliche Wohnbedingungen gedrängt. Sie müssen in beständiger Angst vor Schikanen leben, ohne Situationen durch Arbeitsleistungen verändern zu können. Hartz4 wirkt wie tagtägliches Mobbing. Mobbing wirkt wie eine Körperverletzung. Sie macht krank, arbeitsunfähig.

Bürger sind laut Grundgesetz verpflichtet, Widerstand zu leisten, wenn Unrecht geschieht. Das Verfassungsgericht könnte helfen. Problem ist: Prozesse dauern Jahre. Angestellte im Öffentlichen Dienst, Gewerkschaften und Rechtsanwälte profitieren vom Hartz4System, sie sind an einer grundlegenden Änderung nicht interessiert. Jeder Bürger ist im Interesse der Gesamtgesellschaft verpflichtet, Rechtsprozesse zu führen, Bundestagsabgeordnete zu bitten, Problemlösungen anzubieten. Falls die freiheitlich-demokratische Grundordnung nur als Fassade existiert, hinter der mafiöse Prozesse stattfinden, hat der Bürger keine Chance.

ALTERNATIVEN: Realisierung des Rechts eines jeden Bürgers, Arbeitsfähigkeiten fair bezahlt in die Gesellschaft einbringen zu können und/oder ein Existenz absicherndes bedingungsloses Grundeinkommen als Grundvergütung unbezahlt in Anspruch genommener Arbeitsleistungen im Kunst-, Kultur-, Kreativ- und Sozialbereich.

VORTEILE DES BÜRGERGELDES FÜR GESAMTGESELLSCHAFT: Das Bürgergeld ist in Löhnen und Sozialausgaben vorhanden. Es würde als Einnahme beim Finanzamt verrechnet. Durch Abbau von Bürokratie würden Milliarden an Steuermitteln eingespart. Keiner müsste Gerichtsprozesse führen, um das Existenzminimum in Notzeiten abzusichern. Wirtschaftspolitik: Ein Grundgehalt vermindert den Konkursdruck und Kosten für Bürokratie. Selbständige haben ein Grundeinkommen. Mittelständische Betriebe haben Mitarbeiter mit einem Grundeinkommen. Konzerne und andere "Arbeitgeber" haben keine Lohnnebenkosten Arbeitsmarktpolitik: Löhne können frei verhandelt werden, wenn das Existenzminimum abgesichert ist. Jobcenter würden Service-Center, die im Interesse ihrer Kunden marktorientiert arbeiten. Sozialpolitik: Gleichbehandlung von Bürgern. Niemand kann Bürgerrechte wie Recht auf Datenschutz, Recht auf Privatleben, Recht auf Orts- und Jobwahl, Recht auf Unversehrtheit der Wohnung verlieren, weil er wegen gesellschaftspolitischen Umständen keinen fair finanzierten Job finden kann. Jeder Bürger erhält die gleiche Geldsumme. Sie wird im Steuerbescheid verrechnet. Familienpolitik: Familiengründungen werden im Niedriglohnbereich nicht mit Geld- und Raumentzug bestraft. Mütter und Väter, die schwerpunktmäßig Kinder erziehen wollen, können es tun. Partner sind finanziell nicht von einander abhängig. Volljährige Kinder dürfen ihren Wohnort selbst wählen. Siedlungspolitik: Menschen, die mit einem Grundeinkommen leben, könnten freiwillig dorthin ziehen, wo die Mieten am günstigsten sind, um Geld für anderes zu sparen. Kulturpolitik: Künstler und Kulturschaffende haben ein Grundeinkommen. Bildungspolitik: Studenten haben ein Grundeinkommen. Gesundheitspolitik: Die Kosten für eine Grundversorgung werden steuerfinanziert. Ein Kranker hat ein Grundeinkommen. Menschen, die im Krankheitsfall mehr Geld beanspruchen wollen, könnten privat Vorsorge betreiben. Rentenpolitik: Rentner haben ein Grundeinkommen. Menschen, die im Alter mehr Geld beanspruchen wollen, können privat Vorsorge betreiben. Außenpolitik: Vorbildwirkung Deutschlands.

Es gibt mehrere Finanzierungsmodelle. Ein der CDU nahestehendes Forschungsinstitut wies nach, dass ein Mindestbetrag von 800 Euro für jeden Bürger durch Bürokratieabbau finanzierbar ist. Ein Grundeinkommen muss in der Minimalvariante dem Steuerfreibetrag, der das kulturelle Existenzminimum absichert, entsprechen, er könnte sich am Pfändungsfreibetrag orientieren.

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